Warum @NMinkmar mit „BND. NSA. NSU. ISI.“ gefährlich richtig liegt (@DerSpiegel) #BND #BNDNSA :

Das Zurückstellen von Grundwerten wie die Einhaltung der Menschenrechte, Meinungsfreiheit oder Transparenz kann in demokratischen Gesellschaften nur die Ausnahme sein; und zwar eine sehr gut begründete. Während eines Krieges beispielsweise bekommt man Kontrolle nur sehr begrenzt. Das Reich der Geheimdienste allerdings entzieht sich ihr fast vollständig: Selbst das Parlament erfährt nur einen Teil der Wahrheit.

Warum sollten sich offene Gesellschaften mit einem Kasten rückversichern, auf dem steht: „Ich sage dir nicht, was in mir steckt, weil das meine Arbeit für dich behindern würde. Aber was ich tue hilft dir, glaub mir.“

Der Grund liegt nahe: Weil freiheitliche Gesellschaften immer auch ihr paradoxes Gegenstück anstreben: Sicherheit. Es mag der Quadratur des berühmten Kreises gleichkommen, aber eine Gesellschaft kann die Pole Freiheit und Sicherheit nicht einseitig maximieren, nach dem Prinzip: nur Freiheit, keine Sicherheit, oder andersrum. Das wollen die Menschen nicht. Wenn man die Menschen frei entscheiden lässt, dann wollen sie so viel Sicherheit, wie sie für ihre Freiheit kriegen können, und so viel Freiheit, wie sie für ihre Sicherheit bekommen. Es geht um ein Optimalprinzip.

Ob der Einsatz von Geheimdiensten optimal ist, wird man nur herausfinden, wenn man sie abschafft. Wenn man den großen Kasten zum Sondermüll bringt, wieder nach Hause geht, sich auf sein Sofa setzt, und wartet, ob gleich irgendetwas explodiert. Oder ob die Stille bleibt.

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Sie sind wirklich überall…

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