Charakter der Systeme

Der Kommunismus ist ebenso gescheitert wie die Diktatur, in der er jedesmal endete. Warum ist das so? Was verbindet beide, und warum gehen freie Marktwirtschaft und Demokratie so oft Hand in Hand?

 

I. Immaterielle Chemie

Es ist wie Chemie. Zwei Verbindungen stehen einander gegenüber, vollständig getrennt und unvereinbar, und jeder Halbwissenschaftler weiß: Ließe man sie zusammen in einen Raum, so würden sie sich gegenseitig zerstören und auflösen, so dass nichts außer einer sich langsam verflüchtigenden Rauchlocke übrig bliebe. Der Rest wäre Schweigen.

Die Welt braucht kein Schweigen. Die Welt braucht Systeme; Systeme, die funktionieren. Denn eigentlich geht es nicht um Chemie, nicht um Gase und Flüssigkeiten, feste Stoffe und Reaktionen, sondern um Verbindungen immaterieller Art. Verbindungen, die unsichtbar sind, nicht zu hören, nicht zu fühlen, zu riechen, zu schmecken. Man kann sie bloß denken. Und doch exerzieren sie das Gelingen oder Scheitern ganzer Generationen aus. Es geht – die pathetische Einleitung sei damit entschuldigt – um die Frage, wie wir uns verwalten und regieren. Es geht um Kommunismus, Demokratie, freie Marktwirtschaft und Diktatur. Es geht um die Charaktere der Systeme.

II. Ein empirischer Traum

Seit Marx und Engels, spätestens seit Lenin, wenn es sein muss, hallt die große Frage nach dem besseren Leben unter dem besseren System durch die westliche, ach was, durch die Weltgeschichte: In welchem System gedeihen Gesellschaften besser: im kommunistischen oder im marktwirtschaftlichen?

Dabei werden, je länger man die Historie in die Antworten auf diese Frage spielen lässt, weitere Kategorien hineingezogen: Zur Marktwirtschaft gesellt sich auffällig oft die Demokratie, zum Kommunismus (oder Sozialismus, der Unterschied soll hier der Einfachheit halber ignoriert werden) eine Form von Diktatur, oder zumindest die offenkundige Abwesenheit glaubhaft demokratischer Strukturen. Im Grunde werden dabei aber Themenspektren vermischt:

 

Wirtschaftsordnung           Politische Ideologie            Historische Kategorie

Planwirtschaft                     Kommunismus                    Diktatur (gescheitert)

Freie Marktwirtschaft        Demokratie                          Demokratie (existent)

 

Oft wird dabei in der westlichen Welt davon ausgegangen, dass es ebenso einen natürlichen Zusammenhang zwischen Kommunismus und Diktatur sowie zwischen Demokratie und freier Marktwirtschaft gibt. Bespiele für diese These zu finden ist leicht: Man braucht nur den Frontlinien des Kalten Krieges zu folgen, und schon fallen die Kandidaten ins vorgefertigte Raster, dass es bei den Empirikern nur so klingelt. Das augenscheinlichste Beispiel neben der Sowjetunion und den USA ist dabei Made in Germany: DDR vs. BRD. In beiden Fällen fiel der diktatorisch-sozialistische Part sich selbst zum Opfer, während der demokratisch-kapitalistische sich konsolidierte. DDR und Sowjetunion haben in den Achtzigerjahren als Staaten einen Selberzerstörungsmechanismus aktiviert und sind implodiert, während BRD und USA die jeweiligen Nutznießer waren. Und es gibt viele weitere Beispiele – in der aktuellen Weltlage vielleicht am prägnantesten in Nord- vs. Südkorea.

In den letzten Jahrzehnten jedoch wurde das Bild diffuser: Mit Russland und China traten zwei, nun ja – ehemalige? – halb-sozialistische? – raubtierkapitalistische? Abkömmlinge des Sozialismus in die marktwirtschaftliche Arena, ohne sich entsprechend progressiv demokratisiert zu haben. Bringt dies das scheinbar klare Bild ins Wanken? Muss man, um andere Beispiele nicht zu unterschlagen, nur nach Vietnam schauen, nach Singapur oder in die Türkei, um die gegenseitige Bedingung von Marktwirtschaft und Demokratie für historischen Unsinn zu erklären?

III. Der Ort des Problems

Man wird die Frage nach einer sozio-genetischen Verwandtschaft dieser politischen und wirtschaftlichen Ordnungen niemals abschließend beantworten können. Die Zweifler, die Leugner und die Skeptiker werden also stets die Oberhand behalten – und das ist auch gut so. Dennoch lädt die historische Verquickung beider Paare zu einer Untersuchung der Verhältnisse ein.

Dabei sind – als wäre es nicht schon kompliziert genug – die Staatsformen und Wirtschaftssysteme zu verschieden und in den jeweiligen Kulturen zu individuell verwurzelt und interpretiert, als dass man sie nach Schubladen sortieren könnte. Da man diesen kulturellen Individualismus nicht aus der Gleichung nehmen kann, muss man ihn respektieren, und die dadurch auftretende Komplexität ebenfalls, auch wenn sich aus ihr die Unbeantwortbarkeit der Kernfrage ergibt.

Einige Mechanismen jedoch scheinen sich grundsätzlich zu wiederholen. Ihnen entgeht keine Gesellschaft, die sich für das eine oder andere Modell entschieden hat, ganz gleich, wie sie es interpretiert.

So weit der Weg auch war, die Logik des Kommunismus zu entwickeln, so sehr die Idee auch einem libertären Humanismus europäischer Prägung entspringt, und so revolutionär auch der historische Versuch einer Gleichstellung aller Menschen ist, so schwerwiegend scheint auch ein Geburtsfehler dieser Ideologie zu sein, der sich nicht nur theoretisch nachweisen lässt, sondern auch praktisch jede Umsetzung beeinflusst hat:

Der Kern liegt, wenig spektakulär, in der Konsistenz von Werten. Er liegt darin, dass Werte, die eine Gesellschaft im Politischen propagiert, nicht im Wirtschaftlichen negiert werden können. Auch wenn es erst einmal wenig überzeugend klingen mag: In der natürlichen Verwandtschaft von Politik und Wirtschaft, in ihrer selbst für extrem linke Kräfte unauflösbaren Verquickung, liegt möglicherweise die Ursache für das Scheitern des Kommunismus. Wie muss man das verstehen?

IV. Von der Konkurrenz zur Diktatur

Zentrales Argument ist der Umgang mit Konkurrenz. Der Sozialismus lehnt den Konkurrenzgedanken im Gegensatz zur Marktwirtschaft ab. Er selbst konkurriert nur an einer Stelle: nämlich mit der Marktwirtschaft um die Frage, welche Rolle Konkurrenz einnehmen darf. Nirgends wurde dieser systemische Webfehler so herrlich absurd formuliert wie von Walter Ulbricht, als er voraussagte, der Sozialismus werde den Kapitalismus überholen ohne ihn zu einzuholen.

Abgesehen von diesem einen Rennen, bei dem er antritt, ersetzt der Sozialismus den Konkurrenzgedanken durch die Planwirtschaft. Die Regulierung, die in der Marktwirtschaft der Markt durch Konkurrenz betreibt, organisiert der Sozialismus künstlich durch Planung. Er schreibt fest, wann was in welcher Menge wo produziert werden soll, wie es distribuiert und zu welchen Preisen es verkauft wird. Konkurrenz ist im Wirtschaftssystem nirgends im Spiel.

Wie bereits angedeutet, ist die Verquickung von Politik und Wirtschaft in keiner Gesellschaft aufzulösen; nicht einmal von den extremsten linken Ideologen. Wer Politik betreibt, muss Wirtschaftspolitik betreiben, wer Gelder verteilen will, muss Gelder einnehmen, wer Gelder einnehmen will, muss die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass Gelder erwirtschaftet werden. Dieser Kreislauf lässt sich nicht durchbrechen: Einer Regierung steht immer nur so viel Geld für ihre Projekte zur Verfügung, wie ihre Gesellschaft erübrigen kann. Und jede politische Entscheidung hat nun einmal irgendeine – meist sogar eine tragende – finanzielle Dimension.

Daraus ergibt sich eine Konsistenz, eine Parallele: Werte, die in der Politik gelten, gelten tendenziell auch in der Wirtschaft und umgekehrt. Wenn die Politik beschließt, dass es in der Wirtschaft keine Konkurrenz geben darf, dann kann sie nicht für sich selbst in Anspruch nehmen, im politischen Betrieb unter Konkurrenz zu arbeiten. Warum sollte hier verboten sein, was dort erlaubt ist?

Eigentlich aus einem einfachen Grund: Ein Wirtschaftssystem mag man mit Planungen noch unter großen Schwierigkeiten und Effizienzeinbußen halbwegs vernünftig organisieren können. Ein politisches System ohne Konkurrenz aber ist etwas sehr Einfaches, Altbekanntes: Ein politisches System ohne Konkurrenz ist nichts anderes als eine Diktatur.

Wenn Konkurrenz in der Politik verboten ist, dann heißt das, dass es keine zwei Meinungen zu einem Thema geben darf. Wenn es keine zwei Meinungen gibt, braucht es keine Debatten mehr zu geben, auch keine Medien, politischen Lager oder gar Parteien. Wenn es keine zwei Meinungen gibt, dann braucht es nur noch eine sehr einfache Struktur: eine Führungsperson, eine Meinung, ein Dogma, eine Partei für alle – zusammengefasst: Ein politisches System ohne Konkurrenz braucht nicht mehr als einen Führer, eine Einheitspartei und eine Parteizeitung. Wenn es wie in der DDR ironischerweise auch noch Wahlen gibt, ist das die exakte Beschreibung einer klinisch toten Demokratie; auch Diktatur genannt.

V. Von der Konkurrenz zur Demokratie

Die Ablehnung des Konkurrenzgedankens liegt in der DNA des Sozialismus. Ihn im Politischen wieder zu akzeptieren wäre eine Differenzierung, die mit hoher Wahrscheinlichkeit als unglaubwürdig von den Menschen abgelehnt werden würde. Findet diese Differenzierung aber nicht statt, so wird aus dem Gerede von einem „demokratischen Sozialismus“, das westliche Linke noch immer von sich geben, schnell eine paradoxe Farce.

Im Unterschied dazu liegt die Betonung des Konkurrenzgedankens in der DNA der freien Marktwirtschaft. Der Kapitalismus funktioniert nicht ohne eine Vielzahl von Anbietern, die Waren unterschiedlicher Art herstellen und verkaufen, so dass die Nachfrager aus einem breiten Sortiment das beste Produkt für ihren Bedarf auswählen können.

Dabei hat das ideologische Paar aus Marktwirtschaft und Demokratie den schlagenden Vorteil, dass es sie hinsichtlich seiner politisch-ökonomischen Werte konsistent ist: Die freie Marktwirtschaft, in der wenig reglementiert wird, die im Konkurrenzgedanken eine Chance und keine Bedrohung sieht, übersetzt sich perfekt in den Charakter der Demokratie. – Auch im Politischen herrscht die nahezu volle Konkurrenz eines Polypol-Marktes; Parteien, Interessengruppen, Medien oder Einzelpersonen können fordern, postulieren und behaupten, was immer sie wollen; der Markt der Meinungen ist randvoll mit Anbietern.

Es gibt nur einen Weg, wie man mit dieser Konstruktion umgehen kann: Wenn es eine Vielzahl von Meinungen über politische Fragen gibt, muss man eine davon auswählen – schließlich erfordert Politik Entscheidungen. Wie aber wählt man aus? Gäbe es ein autokratisches Zentrum, vielleicht eine Einzelperson, die einsam eine Option herauspickte, so bräuchte man keine Vielzahl von Meinungen. Es handelte sich um eine bessere Diktatur, in der die Meinungsvielfalt nur eine folgenlose Fassade wäre – und damit lächerlich und unglaubwürdig. Nein, eine Vielzahl von Meinungen fordert eine entsprechend breite Abstimmung: eine Wahl. Und damit Demokratie. Und zu einer echten Abstimmung gehört, dass alle Teilnehmer vorab über die Optionen informiert sind. Es braucht also eine Infrastruktur der Meinungen – es braucht Medien, die frei über Meinungen berichten oder selbst welche erzeugen können.

Wir kommen also über die Brücke der Konkurrenz beinahe automatisch zu einer natürlichen Verwandtschaft von Demokratie, freier Marktwirtschaft, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit – den Pfeilern westlicher Gesellschaften.

VI. Die unreine Lehre

Kommen wir zurück auf eine der zentralen Fragen unserer Zeit: Wie schätzen wir Länder wie China oder Russland ein, die seit geraumer Zeit weitestgehend kapitalistisch wirtschaften und dennoch autokratisch Politik betreiben?

Zuallererst muss hier wieder darauf verwiesen werden, dass keine Gesellschaft die reine Lehre der einen oder anderen Seite lebt – es handelt sich immer um modifizierte, angepasste und kulturell stark beeinflusste Konstruktionen, denen man nicht mit einer Schablone kommen kann, wenn man sie ernsthaft und fair beurteilen möchte.

Zum zweiten sollte man nicht vergessen, dass die Verknüpfung von freier Marktwirtschaft und Demokratie keine ist, die sich mit einem Fingerschnippen einstellt. Demokratie muss gekonnt und gewollt werden. Eine Gesellschaft muss sie kennen, verstehen und für sich als Zukunftsentwurf wollen. Das setzt eine breite öffentliche Bewegung voraus, die besagte demokratische Werte gegen eine nichtdemokratische Regierung einfordert, die ihrerseits wiederum so schwach sein muss, ihre diktatorischen Privilegien unter dem Druck der Massen aufzugeben.

In Russland und China aber wurde das westliche Tandem aus Marktwirtschaft und Demokratie immer abgelehnt. Jetzt ad hoc, in rund zwei Jahrzehnten eine Mehrheit in einer Bevölkerung für diese Staatsform zu entwickeln, ist aufgrund der reglementierten Medien, der repressiven Führung, der eigenen Geschichte und einer gewissen Hörigkeitsgewohnheit der Bevölkerung langwierig und komplex. Dieser Prozess braucht Zeit, und er braucht Präzedenzfälle, an denen sich das demokratische Bewusstsein einer Bevölkerung entfacht. Situationen also, in denen die autokratische Regierung Fehler macht, die die Leute gegen sie aufbringen und dabei die fundamentale Frage nach der politischen Grundordnung auf die Agenda setzen.

VII. Russland

Der Faktor Zeit ist also äußerst wichtig. Russland beispielsweise hat nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ein Jahrzehnt politischer Kapriolen erlebt, in denen nichts verlässlich war: weder das politische System, noch die Regierung. Danach – mit dem Jahrtausendwechsel – kam Wladimir Putin an die Macht. Er kann jedoch auch nach anderthalb Dekaden an der Spitze Russlands kein sicher funktionierendes politisches System vorweisen, sondern nur einen autokratischen Regierungsapparat, der unter seiner Führung an der Macht festhält.

Was jedoch passiert, wenn Putin weg ist? – Niemand weiß es. Gibt es dann nur einen Regierungswechsel oder auch einen Systemwechsel? Und wenn ja, in welche Richtung? Niemand kann das heute sagen, denn die administrativen Strukturen des Landes wurden so scharf auf Putins Person zugeschnitten, dass das System seine Balance verlieren könnte, wenn er aus der Gleichung raus ist. Würde Putin dann als Begründer einer stabilen Staatsidentität in die Geschichte Russlands eingehen, oder als ein Despot, der es für einige Jahrzehnte geschafft hätte, die Fäden zu ziehen; nicht viel anders als Mubarak in Ägypten, Franco in Spanien oder Tito in Jugoslawien?

Wir wissen es nicht. Fest steht nur eines: Das politisches System Russlands ist in etwa so instabil und diffus wie seine Wirtschaftspolitik, die nach wie vor zwischen den historisch-kommunistischen und den aufgebrochenen neoliberalen Extremen changiert.

Eine politische Ideologie, eine staatliche Identität aber muss eine Regierung oder eine prägende Führungspersönlichkeit stabil überstehen können. Sie muss in sich konsistent sein und glaubwürdige Vertreter finden, ohne gleich zusammenzubrechen, wenn diese wechseln. Demokratie will – wie gesagt – nicht nur gewollt, sondern auch gekonnt sein. Es gibt kein furchterregenderes Beispiel als Deutschland, das aus einer schwachen demokratischen Identität heraus Hitlers Nationalsozialismus an die Macht wählte, der den verheerendsten aller damals denkbaren Kriege anzettelte.

Auch im sogenannten Arabische Frühling zeichnen die jeweiligen Staaten von ihrer Demokratisierung kein besonders vorteilhaftes Bild: Sie können es schlichtweg noch nicht; sie lernen Demokratie erst noch, und zwar durch Schmerz. Durch blutigen Schmerz. Und gnade uns Gott, sollte Russland durch Schmerz zu lernen beginnen.

VIII. China

China ist der nächste Kandidat auf der Liste beeindruckender Mischformen, und es ist sicherlich der interessanteste. Das bevölkerungsreichste Land der Erde führt sich selbst mit Hilfe der Kommunistischen Partei (KP) durch einen kapitalistischen Crashkurs – kein noch so bekiffter Drehbuchschreiber hätte dieses Szenario vor 30, 40 Jahren aufs Papier bringen können.

China ist nicht nur größer und mächtiger als Russland, sondern vor allem mit seiner wirtschaftspolitischen Mixtur erfolgreicher. Die Wachstumsraten der Wirtschaft liegen seit Jahren um die zehn Prozent, von Vertretern der US-Regierung wird das Land teilweise als die eigene Bank bezeichnet, so hoch sind die Verbindlichkeiten der Amerikaner bei der neuen Supermacht auf der anderen Seite des Pazifiks, die sich inzwischen auch geopolitisch durch kluge, defensiv wirkende Offensivaktionen für eine dominierende Rolle im Welttheater positioniert. Offenbar gibt es nichts, was China stoppen kann. Außer China selbst.

Wenn man zugrunde legt, dass Politik das Management von Schwächen ist, wird deutlicher, warum China so erfolgreich ist. Es hat die Bremsklötze seiner kommunistischen Ideologie abgeworfen, ohne seine Identität zu verlieren oder neu zu firmieren, und es hat sich geradezu neoliberal an den Weltmärkten etabliert. Die Bevölkerungsproblematik wurde mit der radikalen Ein-Kind-Politik kontrolliert, und den separatistischen Tendenzen in einigen Provinzen wurde mit strategischem Kalkül und dem neu gewonnenen Geld ein Riegel vorgeschoben – eine Lehrstunde in pragmatischer Machtpolitik.

Wenn man Peter Sloterdijk glauben darf, hat China diese Erfolge Lee Kuan Yew zu verdanken – dem Mann, der den Kapitalismus asiatischer Prägung erfunden und in Singapur so interpretiert hat, wie ihn Deng Xiaoping später in China für sich einnahm. Ob man ihm jedoch, wie Sloterdijk behauptet, in 100 Jahren noch ein Denkmal dafür setzen wird, ist fraglich. Denn trotz seiner Produktivität und den massiven Steigerungsraten, trotz des Bildes vom Riesen, der in großen Schritten aufholt, macht China bedeutende Fehler.

Einer der entscheidenden darunter ist möglicherweise nicht mehr rückgängig zu machen: Aus Angst, das Wirtschaftswachstum könne unter 8% fallen und soziale Unruhen könnten die produktive Ruhe im Lande stören, hat China ökonomisch mit der Logik des eigenen Aufstiegs gebrochen. Hatte man anfangs noch als „Werkbank der Welt“ industrielle Fertigungsaufgaben jeglicher Art angenommen und einfach billiger als andere produziert, so liegt die aktuelle Strategie ganz anders: China soll selbst Produkte und Technologien entwickeln, es soll Forschung betreiben und den Fortschritt mitbestimmen, anstatt nur der Sklave eines Westens zu sein, der den Reibach macht.

Damit aber ist die Grundlage für einen entscheidenden Prozess gelegt: Man weckt die intellektuelle Kapazität des Landes. Eine Gesellschaft, in der die Menschen geistig und global arbeiten, wird nicht lange ohne kritische Fragen und Stimmen auskommen. China hat sich durch das finanzielle Wachstum selbst den intellektuellen und gesellschaftlichen Fortschritt eingekauft – und es womöglich selbst noch nicht ganz verstanden.

Es wird wohl eine Zeit kommen, in der die eklatanten Umweltprobleme des Landes, die Verteilungsungerechtigkeit und das wachsende gesellschaftliche Bewusstsein dazu führen werden, dass Freiheitsbewegungen, separatistische Anstrengungen und die Forderung nach Mitbestimmung das einträchtige Arbeiten stören. Und dann wird zu sehen sein, wo sich eine autokratische KP in Zeiten einer sich demokratisierenden Marktwirtschaft ihren Platz sucht. Im Zentrum der Macht wird sie ihn schwerlich finden.

Denn abgesehen von ihrer langen, über 90jährigen Tradition und der Tatsache, dass sie den Übergang aus dem Kommunismus heraus geschafft hat (wie es sicherlich einmal heißen wird), ist diese Partei nicht nur ideologisch eine Groteske, sondern auch für das jahrzehntelange Ignorieren von Menschenrechten, eine herabwürdigende Polizeistaatsstrenge und das Niederhalten ganzer Bevölkerungsschichten verantwortlich; ganz zu schweigen davon, dass sie unter Maos Führung einst den Tod von mehr als 70 Millionen Menschen mittrug – eine Quittung dafür scheint, nicht nur aus westlicher Perspektive, unvermeidbar. Die moderne Geschichte vergisst nicht.

IX. Oberlehrer ohne Schüler

Die Verknüpfung von Marktwirtschaft und Demokratie über den akzeptierten Konkurrenzgedanken ist ein Prozess, der Zeit braucht. Jede Gesellschaft muss diese natürlich vorhandenen Bänder selbst aufnehmen, zueinander führen und möglichst fest vertäuen – ein Unterfangen, das selten beim ersten Versuch gelingt.

Wir sollten Russland, China und andere sich zur Demokratie hin entwickelnden Staaten nicht unter Druck setzen. Wir sollten sie nicht als Feinde sehen und uns fragen, was um Himmels Willen denn nun so schwer daran sei, unsere westlichen Werte einfach zu übernehmen – erprobt und für gut befunden, wie sie nun einmal sind.

Wir sollten solchen Staaten helfen, ihre kulturelle Identität mit den natürlichen Gegebenheiten von Demokratie und Marktwirtschaft in Einklang zu bringen. Nur so kann eine glaubwürdige und für die jeweilige Bevölkerung identitätsstiftende Staatsform entstehen, die eine tatsächliche Verbesserung gegenüber dem kulturellen Eigengewächs einer Diktatur darstellt. Ein nörgelnder, besserwisserischer Westen wird diesen Prozess eher verlangsamen als beschleunigen.

Auch sollte es der demokratischen Welt fern liegen, über das Scheitern des Kommunismus zu lachen – denn gutgemeint war er allemal, und einen Versuch wert ebenfalls; auch wenn sich das nach all den Toten unter Mao, Stalin, Castro oder der SED zynisch anhören mag. Stattdessen stünde es den Demokraten gut zu Gesicht, Hilfe anzubieten und sich respektvoll zurückzuhalten, wenn diese abgelehnt wird. Es ist nur allzu menschlich, einem Oberlehrer den erhobenen Zeigefinger um ein Glied kürzen zu wollen, auch wenn er Recht hat – oder gerade dann.

Denn eines steht fest: Der Kommunismus ist, mindestens vorläufig, gescheitert – und zwar nicht zuletzt an seiner Verwandtschaft zur Diktatur und seiner verfehlten Wirtschaftspolitik, die ihre Wurzel im Missverhältnis zum Konkurrenzgedanken hat, den abzulehnen bei Weitem zu undifferenziert ist. Natürlich schadet Konkurrenz oftmals – im Bildungswesen, im Gesundheitswesen, in den Medien, in der Nahrungsmittelindustrie, und, und, und. Aber Konkurrenz kann auch viel verbessern. Nicht zuletzt – wer hätte es gedacht – das Niveau der Demokratie.

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